Anti-Terror-Datei in Deutschland

Wie der Spiegel gestern berichtet, soll die "Anti-Terror-Datei" in Deutschland 2007 eingeführt werden: "Die Datei werde eine rasche Abstimmung zwischen den Sicherheitsbehörden ermöglichen, zugleich aber auch dem Datenschutz Rechnung tragen, kündigte Bundesinnenminister Schäuble nach der Sonderkonferenz an. Völlig offen sollen darin lediglich die Grunddaten zur Identität eines Verdächtigen gespeichert werden. Darüber hinaus werden Einzelheiten verdeckt registriert und erst auf Anfrage freigegeben. Zu diesen Details zählen Religionszugehörigkeit, Waffenbesitz, Zugehörigkeit zu terroristischen Vereinigungen, Beruf, Reisebewegungen, Bank- und Telekommunikationsdaten sowie Kontaktpersonen".

Hinweis aus Internetz. Siehe auch Birgit Gärtner: "Geheimdienstlicher Drahtseilakt". In: Telepolis, 2. August 2006