amtsdruckschrift.at

Monika Bargmanns Weblog über Public Sector Information; Amts- und Behördenbibliotheken; elektronische Gesetzgebung, Verwaltung, Justiz; digitale Politik. Schwerpunkt Österreich & EU; meistens deutsch, manchmal englisch, selten in anderen Sprachen (früher: "eGovernment, eDemocracy, ePolitics").
Monika Bargmann's Weblog about public sector information, government libraries, government information, eGovernment, eDemocracy, ePolitics. Main focus on Austria & Europe.

Dienstag, Oktober 30, 2007

eJustice - Chancen, Herausforderungen

Neu bei JurPC: Uwe Berlit: E-Justice - Chancen und Herausforderungen in der freiheitlichen demokratischen Gesellschaft. Zum Inhalt: "Ausgehend von dem Befund, dass die systematische Evaluation der Effekte von E-Justice für Justiz und Gesellschaft nicht zu den Kernaufgaben der Gremien und Institutionen zur Koordination von E-Justice-Aktivitäten gehört, analysiert der Autor die Auswirkungen und Chancen von E-Justice in der demokratischen Gesellschaft". - Berlit ist Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.

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Historical Archives of the European Union

Soeben im "Journal of the Society of Archivists" erschienen: der Beitrag "The Historical Archives of the European Union: Their Opening to the Public, Management and Accessibility" von Christopher Audland. Zum Inhalt: "Against the background of the 50th Anniversary this year of the signature of the two Rome Treaties, cornerstones of the European Union of 27 Member States (the EU) today, it was thought useful for professional archivists to discover how a vast collection of historical archives, directly affecting the lives of nearly 500 million people, were opened to the public, and how they have been rendered accessible and managed ever since: namely the Historical Archives of the EU. This article will, in its first part, explain the complex manner of their creation and, in its second part, give information about their contents, and explain how they may be accessed by researchers and the wider public".

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Montag, Oktober 29, 2007

Karl Korinek: Defensor libertatis

Der "Big Brother Award" ist normalerweise ein Negativ-Preis, den man nicht gerne bekommt und schon gar nicht gerne abholt - außer in der Positiv-Kategorie "Defensor libertatis", mit der heuer der Präsident des Verfassungsgerichtshofes, Karl Korinek, ausgezeichnet wurde. In seinen Dankesworten kommt sehr gut heraus, worum es beim Big Brother Award und der dahinterliegenden Arbeit geht:

"Bei aller Anerkennung der Notwendigkeit von Maßnahmen, die den Staat in die Lage setzen, die Sicherheit seiner Bewohner zu garantieren und so eine seiner wichtigsten Staatsaufgaben zu erfüllen, müssen wir immer trachten, dass dies nicht einseitig zu Lasten der Freiheit der Menschen geht. In diesem Sinn sollte jeder ein 'defensor libertatis' sein. Jeder Eingriff in eine grundrechtlich geschützte Freiheit erfordert daher eine gesetzliche Ermächtigung und die Verhältnismäßigkeit des Eingriffs, wobei der Zweck des Eingriffs und die Intensität der Grundrechtsbeeinträchtigung in vernünftiger Relation zueinander stehen müssen. Denn Grundrechtsbeschränkungen sind nur erlaubt, wenn sie für einen bestimmten Zweck erforderlich und zur Zweckerreichung auch geeignet sind und wenn es keine Möglichkeit gibt, den legitimen Zweck anders zu erreichen. Es ist ganz wichtig, dass die Öffentlichkeit in diesem Bereich aufgeklärt und sensibilisiert wird; und dazu trägt auch diese Auszeichnung bei. Denn die Vision vom Überwachungsstaat ist eine beängstigende".

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Donnerstag, Oktober 04, 2007

"E-Taxation und FinanzOnline"

Der 4. Internationale Workshop "E-Taxation und FinanzOnline" findet im Rahmen des 11. Internationalen Rechtsinformatik Symposiums von 21. bis 23. Februar 2008 an der Universität Salzburg statt. Im Rahmen dieses Workshops werden aktuelle Fragen der IT-unterstützten Steuerverwaltung diskutiert. Dabei werden insbesondere die folgenden Punkte beleuchtet:
  • die Wertschöpfungskette des Besteuerungsprozesses
  • die organisationsübergreifende Orchestrierung elektronischer Besteuerungsprozesse
  • die Einbindung der E-Taxation-Stakeholder
Die Konferenzsprache ist Deutsch, Beiträge in Englisch sind ausdrücklich willkommen.

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Dienstag, Oktober 02, 2007

EDV in der Hessischen Justiz

Hans-Hermann Schild beleuchtet die EDV-Einführung in der hessischen Justiz aus Datenschutzperspektive kritisch - siehe JurPC. Hans-Hermann Schild: "Automatisierte Datenverarbeitung in der Hessischen Justiz - unter Berücksichtigung des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Datenverarbeitungsverbundgesetzes vom 4.12.2006 (GVGl. I S. 618)". JurPC Web-Dok. 155/2007

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